Mühe mit der RAF

Die Mühen des Richters Wieland mit der RAF

Die immer neuen Appelle an die Zeugen im Stuttgarter Prozess gegen Verena Becker sind verhallt. Auch Christian Klar sagt nur „55“.

 

Stuttgart. Es ist eine Krux mit den Zeugen. Die wenigsten erinnern sich. Manche widersprechen sich. Die wichtigsten schweigen. Seit bald einem Jahr müht sich der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart unter Vorsitz von Hermann Wieland, das Attentat der Roten Armee Fraktion (RAF) auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback aufzuklären.

 

Auf der Anklagebank sitzt Verena Becker. Sie war 24 Jahre alt, als Buback und seine beiden Begleiter am ­7. April 1977 in Karlsruhe vom Rücksitz eines Motorrades aus erschossen wurden. Nach Ansicht der Bundesanwaltschaft hatte sie bei dem Anschlag ihre Finger zwar nicht am Abzug der Heckler & Koch, aber doch mit im Spiel. Der Vorwurf gegen die heute 59-jährige Frau lautet auf Mittäterschaft.

 

Das Verfahren gilt als der wohl letzte große RAF-Prozess. Und Richter Hermann Wieland will erreichen, was niemandem zuvor gelungen ist. Seine Prozessführung zeigt, dass er nicht nur ein Verbrechen aufklären möchte, sondern gleich das gesamte Geschehen um den sogenannten Deutschen Herbst. Dem 61-Jährigen geht es um nicht weniger als die „historische Wahrheit“. Manchmal wird er dabei von seinem Eifer davongetragen.

 

Als „Wanderer zwischen den Welten“ bezeichnete Wieland sich einmal selbst. Die eine Welt sei die heimische Idylle am Bodensee, wo er seit 26 Jahren mit Frau und drei Töchtern lebt und für die CDU im Rat seiner Heimatgemeinde Kressbronn sitzt. Die andere Welt sei die des Terrorismus. Diese begegnete dem Richter am Oberlandesgericht gestern in der dürren Gestalt von Christian Klar.

 

26 Jahre lang saß Klar unter anderem wegen des Buback-Attentats, der Ermordung von Jürgen Ponto und der Entführung von Hanns Martin Schleyer im Gefängnis. Nach dem Anschlag auf den Generalbundesanwalt soll Klar das Fluchtauto gefahren haben, ganz genau wurde das nie ermittelt.

 

„Sie könnten der maßgebliche Zeuge sein“, sagt Richter Wieland gestern zu ihm. „Es ist eine historische Chance, die Sie nutzen sollten.“

 

Gut 20 Minuten redet Wieland auf Klar ein, appelliert an sein „Gewissen“, seine „Moral“, seine „Verantwortung vor der Gesellschaft und der Geschichte“. Wieland blickt den früheren RAF-Terroristen über den Rand seiner Brille hinweg eindringlich an. Klar, heute 59 Jahre alt, hält beide Ellenbogen auf den Tisch gestützt, sein Kinn ruht auf seinen gefalteten Händen. Sonnenbrille und Schiebermütze hat er abgesetzt. Erwartungsvolles Schweigen.

 

Doch aus Sicht der ehemaligen RAF-Terroristen kann es vor Gericht nur eine Antwort geben: 55. Nach Paragraf 55 der Strafprozessordnung dürfen Zeugen vor Gericht die Aussage verweigern, wenn sie Gefahr laufen, sich selbst zu belasten. Stefan Wisniewski, Irmgard Möller, Waltraud Liewald, Rolf Heißler, Knut Folkerts, Günter Sonnenberg – die meisten früheren Terroristen hatten Wieland an den vergangenen Prozesstagen sehr bald sehr monoton geantwortet.

 

„Kennen Sie Frau Becker?“ „55.“ „Wo waren Sie am 7. April 1977 und mit wem?“ „55.“ „Wer saß auf dem Soziussitz und hat geschossen?“ „55.“ Christian Klar wählte die Variante: „Keine Angaben.“

 

Brigitte Mohnhaupt hatte sich vor einigen Wochen wortgewandter gezeigt. Ob sie etwas zu den Angehörigen der Opfer sagen wolle, fragt Wieland die einstige RAF-Chefin am 28. Verhandlungstag. „Ich sehe das hier nicht als Plattform“, entgegnet Mohnhaupt. Wieland versucht es anders. Sie möge sich einmal vorstellen, dass sie nach ihrem Tod im Jenseits auf ihre Vorfahren treffe. Und diese würden von ihr fordern: „Rechtfertige dein Leben!“ Doch die 62-Jährige rechtfertigt ihr Leben nicht. Stattdessen sagt sie: „Das ist für mich nicht der Ort, um darüber zu reden.“

 

Es klingt fast so, als sei Brigitte Mohnhaupt bereit, unter anderen Umständen, an einem anderen Ort ihr Schweigen zu brechen. Doch Richter Wieland scheint es nicht zu bemerken. Er beendet seinen Vernehmungsversuch mit einem harschen Urteil: „Es gibt Personen, die haben kein Gewissen, keine Moral.“

 

Walter Venedey, einer der beiden Verteidiger von Verena Becker, ist bislang selten emotional geworden in diesem Verfahren. Nun ist er empört. Zeugen zu beschimpfen, „das steht Ihnen nicht zu“, fährt er den Vorsitzenden an: „Das geht zu weit.“ Es ist „ein „Rechtsverfahren“, erinnert er ihn, „keine Wahrheitskommission“ und auch „kein Moralgericht“. Damit trifft Venedey den Kern des Problems.

 

Dass die einstigen Terroristen Michael Buback, der als Nebenkläger den Prozess begleitet, nicht die Wahrheit über den Tod seines Vaters sagen, mag moralisch verwerflich sein, nachvollziehbar aber ist es. Wem Strafe droht, wenn er redet, schweigt – und hat das Recht dazu.

 

Peter Jürgen Boock und Silke Meyer-Witt haben nicht geschwiegen. Sie bemühen sich, Wielands Fragen zu beantworten. Doch über Beckers Rolle in der RAF und ihre mögliche Beteiligung am Buback-Attentat wissen die beiden früheren RAF-Mitglieder wenig zu berichten. Boock, auf dessen Angaben die Anklage gegen Becker im Wesentlichen beruht, spricht an vier Verhandlungstagen über alles Mögliche. Er erzählte ausführlich über seine Waffenwerkstatt im Ihmezentrum in Hannover und seine Fähigkeit, Ausweispapiere originalgetreu zu fälschen. Doch wenn es um Becker geht, bleibt er vage.

 

Am Tag des Buback-Anschlags sei Boock mit Mohnhaupt in Amsterdam gewesen, sagt er. Am Nachmittag habe das Telefon geklingelt, Mohnhaupt habe den Hörer abgehoben und von dem Anrufer erfahren, dass Buback tot ist. „Ich denke, dass der Anruf von Stefan Wisniewski kam“, sagt Boock vor Gericht. Deshalb glaube er, dass Wisniewski zum Mordkommando gehörte. „Wo war Frau Becker?“, fragt Wieland. Boock: „Das weiß ich nicht.“ Für ihn habe „Frau Becker nie zu den für Karlsruhe relevanten Leuten gehört“.

 

Knapp vier Wochen später sitzt Stefan Wisniewski widerwillig vor Richter Wieland im Zeugenstand. Einige halten ihn für Bubacks Mörder. Bundesanwalt Walter Hemberger kommt direkt zur Sache. „Möchten Sie nicht sagen, dass Sie am 7. April 1977 hintendrauf gesessen haben und geschossen haben?“ Nein, das möchte Wisniewski nicht. Der 58-Jährige schweigt. Ebenso wie Knut Folkerts. Bei ihm versucht es Richter Wieland über einen Umweg. Er verweist auf Silke Meyer-Witts Appell, den sie wenige Verhandlungstage zuvor an ihre alten Kampfgenossen richtete: „Redet! Sagt die Wahrheit, solange noch die Zeit dafür ist!“ Doch Folkerts redet nicht. Wieder versucht es Hemberger direkt: „Wer saß auf dem Sozius?“ Folkerts Kiefernmuskulatur arbeitet, sein linkes Augenlid zuckt, doch er schweigt. Im Saal ruft jemand: „Feigling!“

 

Es sieht nach mehr als 50 Verhandlungstagen nicht so aus, als ob Hermann Wieland die historische Wahrheit in seinem Gericht noch zu hören bekommt.

 

Wiebke Ramm, Hannoversche Allgemeine Zeitung, 16. September 2011

 

 

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